Willkommen

Mit unserer Kompetenz im Bereich Patente, Marken und Design arbeiten wir mit unseren Kunden die Schutzstrategie aus und setzen sie effizient und effektiv um, indem wir präzise analysieren, proaktiv Lösungen erarbeiten und in konziser Form kommunizieren.

17.01.2018

USA: Undurchsetzbarkeit des Patents wegen „inequitable conduct“ (CAFC, Regeneron v. Merus)

Wenn der Anmelder im Prüfungsverfahren mit Täuschungsabsicht dem US-Patentamt relevante Entgegenhaltungen vorenthält, dann ist das „unbilliges Verhalten“ und hat zur Folge, dass das Patent im Streitfall nicht durchsetzbar ist. Die Täuschungsabsicht muss nicht direkt bewiesen werden, vielmehr kann sie aus den Umständen abgeleitet werden. So kann auch aus einem Fehlverhalten im Patentprozess auf eine Täuschungsabsicht im früheren Prüfungsverfahren geschlossen werden.  [mehr]


14.12.2017

Marken Strategie China – 2017 (Shanghai)

Wer heute in einer international offenen Branche tätig ist und bei seinen Aktivitäten die neusten Entwicklungen in China nicht im Auge behält, riskiert, einen wirksamen Schutz zu verpassen. Schon lange bevor man in Erwägung zieht, Lieferanten aus China zu berücksichtigen oder sogar auf dem chinesischen Markt tätig zu werden, muss man sich vorsehen und den Schutz planen. [mehr]


23.10.2017

EU: Kein Markenschutz für technische Elemente (EUGH – Yoshida Metal Ind.)

Marken sind in der Regel Zeichen oder Bilder, sie können aber auch durch eine dreidimensionale Form, z.B. die Form einer Ware definiert sein. Damit aber Warenformen mit rein technischer Wirkung nicht mittels einer 3D-Marke monopolisiert werden können, sind solche Warenformen vom Schutz ausgeschlossen. Auch Marken, die auf den ersten Blick wie ein zweidimensionales Muster erscheinen, können nicht geschützt werden, wenn dahinter eine technische Funktion steht. [mehr]


Firmenportrait

Ihre Ziele

Sie haben eine Innovationsidee, die Ihnen einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Sie möchten Ihr Branding aufbauen und rechtlich absichern. Sie sind auf der Suche nach guten Schutzrechtsstrategien. Sie sind mit einem Verletzungsvorwurf konfrontiert und möchten diesem schlagkräftig entgegentreten.

Unsere Leistungen

Wir beurteilen die Schutzfähigkeit Ihres Geistigen Eigentums und klären das Risiko einer Verletzung von bestehenden Rechten Dritter ab. Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir eine Anmeldestrategie, die wirkungsvoll und auch zahlbar ist. Wir erarbeiten umfassende Anmeldeunterlagen und führen mit unserem internationalen Netzwerk von ausgezeichneten Patentanwälten die Erteilungsverfahren weltweit für Sie durch. In eingespielter Zusammenarbeit mit spezialisierten Rechtsanwälten setzen wir Ihre Rechte gegenüber Dritten durch und unterstützen Sie bei der Regelung von Konflikten.

Unser Profil

Patentrecht und Markenrecht erfordern einen hohen Grad an Spezialisierung. Unsere Patentanwälte und Patentingenieure mit Hochschulabschlüssen in Physik, Elektrotechnik, Chemie, Biochemie und Mathematik haben in einem weit gefächerten Spektrum technischer Gebiete eine fundierte Basis und können auf langjährige Erfahrung in patentrechtlichen Fragen zurückgreifen. Mit unserer Markenjuristin verfügen wir über eine Spezialistin im Marken- und Designrecht. Unsere beiden voll ausgebauten Standorte Bern und Winterthur sind in Ihrer Nähe. So können wir auch anspruchsvolle administrative Bedürfnisse unserer Kunden problemlos erfüllen.

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