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Mit unserer Kompetenz im Bereich Patente, Marken und Design arbeiten wir mit unseren Kunden die Schutzstrategie aus und setzen sie effizient und effektiv um, indem wir präzise analysieren, proaktiv Lösungen erarbeiten und in konziser Form kommunizieren.

17.06.2016

Deutschland: Patentfähigkeit der zweckgerichteten Nutzung einer wissenschaftlichen Entdeckung (BGH – Rezeptortyrosinkinase)

Das europäische Patentrecht schliesst wissenschaftliche Entdeckungen vom Patentschutz aus. Schützbar ist eine Erfindung nur dann, wenn sie eine technische Anwendung des aufgedeckten wissenschaftlichen Zusammenhangs darstellt. Es fragt sich nun, in welchem Mass der technische Anteil der Erfindung über die reine wissenschaftliche Entdeckung hinausgehen muss, damit Patentschutz möglich ist. [mehr]


09.06.2016

USA: Schadenersatz ab Veröffentlichung der Patentanmeldung (CAFC – Rosebud v. Adobe)

Wenn die Ansprüche einer veröffentlichen Patentanmeldung im Wesentlichen gleich wie Ansprüche des später erteilten Patents sind, und wenn der Verletzer die veröffentlichte Anmeldung gekannt hat, kann er bereits für die Benutzung der Erfindung vor der Patenterteilung zur Zahlung einer angemessenen Lizenz verurteilt werden. Kann nun diese Verletzerlizenz nur dann gefordert werden, wenn der Verletzer durch den Patentinhaber auf die Anmeldung hingewiesen worden ist? [mehr]


31.05.2016

Japan: Neue Prüfungsrichtlinien zu Product-by-Process Ansprüchen

Wie ich bereits hier (http://www.kellerpatent.ch/de/s/news/news-detail/article/japan-gueltigkeit-und-schutzbereich-von-erzeugnisanspruechen-mit-verfahrensschritten.html) berichtet habe, hat der japanische Supreme Court entschieden, dass Erzeugnisansprüche mit Verfahrensmerkmalen (Product-by-Process Claims) unklar und infolgedessen nichtig sind, sofern eine andere Erzeugnisdefinition möglich ist. Nun hat das Japanische Patentamt seine Prüfungsrichtlinien angepasst. Dazu hat es Beispiele gemacht, wann derartige Ansprüche zulässig sind. Dabei geht es um die Kriterien, wann eine Gegenstandsdefinition ohne Verfahrensmerkmale „unmöglich“ oder „praktisch nicht realisierbar“ ist. [mehr]


Firmenportrait

Ihre Ziele

Sie haben eine Innovationsidee, die Ihnen einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Sie möchten Ihr Branding aufbauen und rechtlich absichern. Sie sind auf der Suche nach guten Schutzrechtsstrategien. Sie sind mit einem Verletzungsvorwurf konfrontiert und möchten diesem schlagkräftig entgegentreten.

Unsere Leistungen

Wir beurteilen die Schutzfähigkeit Ihres Geistigen Eigentums und klären das Risiko einer Verletzung von bestehenden Rechten Dritter ab. Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir eine Anmeldestrategie, die wirkungsvoll und auch zahlbar ist. Wir erarbeiten umfassende Anmeldeunterlagen und führen mit unserem internationalen Netzwerk von ausgezeichneten Patentanwälten die Erteilungsverfahren weltweit für Sie durch. In eingespielter Zusammenarbeit mit spezialisierten Rechtsanwälten setzen wir Ihre Rechte gegenüber Dritten durch und unterstützen Sie bei der Regelung von Konflikten.

Unser Profil

Patentrecht und Markenrecht erfordern einen hohen Grad an Spezialisierung. Unsere Patentanwälte und Patentingenieure mit Hochschulabschlüssen in Physik, Elektrotechnik, Chemie, Biochemie und Mathematik haben in einem weit gefächerten Spektrum technischer Gebiete eine fundierte Basis und können auf langjährige Erfahrung in patentrechtlichen Fragen zurückgreifen. Mit unserer Markenjuristin verfügen wir über eine Spezialistin im Marken- und Designrecht. Unsere beiden voll ausgebauten Standorte Bern und Winterthur sind in Ihrer Nähe. So können wir auch anspruchsvolle administrative Bedürfnisse unserer Kunden problemlos erfüllen.

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