Willkommen

Mit unserer Kompetenz im Bereich Patente, Marken und Design arbeiten wir mit unseren Kunden die Schutzstrategie aus und setzen sie effizient und effektiv um, indem wir präzise analysieren, proaktiv Lösungen erarbeiten und in konziser Form kommunizieren.

28.11.2016

EUGH Territoriale Beschränkung des Verbietungsrechts bei sprachabhängiger Verwechslungsgefahr (EuGH C-223/15 – Combit vs Commit)

Die Unionsmarke ist ein einheitlicher Schutztitel für das gesamte Territorium der EU. Einerseits muss sie als Ganzes die Schutzvoraussetzungen erfüllen. Insbesondere muss sie in jedem relevanten Sprachraum der EU schutzfähig sein. Andererseits ist sie als Ganzes verletzt oder nicht verletzt. Weil aber der Schutzbereich der Marke durch das Kriterium der Verwechslungsgefahr definiert ist, spielt das Sprachverständnis eine entscheidende Rolle. Dieses ist aber nicht einheitlich. Was bedeutet das für das Unterlassungsurteil? [mehr]


28.10.2016

DE: Strenge Anforderungen an Aufbrauchfrist bei Patentverletzung (BGH X ZR 114/13 – Wärmetauscher)

Bei einer Patentverletzungsklage stellt der Patentinhaber regelmässig den Antrag, dem Patentverletzer die widerrechtlichen Handlungen zu verbieten. Deutsche Gerichte haben in der Vergangenheit solchen Anträgen ohne weiteres und mit sofortiger Wirkung stattgegeben, wenn die Verletzung bestätigt worden ist. In seinem kürzlichen Urteil „Wärmetauscher“ hat sich der BGH mit der Frage befasst, ob dem Verletzer eine Aufbrauchfrist gewährt werden kann. [mehr]


12.10.2016

USA: Ungenügende Entgegenhaltungsrecherche kein Grund für zweite IPR (PTAB – Praxair v. Ino Therapeutics)

Das Inter Partes Review (IPR) Verfahren vor dem US-Patentamt erlaubt es einem Dritten, ein erteiltes Patent beim Patent Trial and Appeal Board (PTAB) auf Schutzfähigkeit überprüfen zu lassen. Wenn ein Entscheid in einem solchen Verfahren ergangen ist, kann das Patent aber nicht mit denselben Gründen nochmals angegriffen werden. Wie verhält es sich, wenn der Angreifer nach dem Abschluss des Verfahrens auf eine neue kritische Entgegenhaltung stösst? [mehr]


Firmenportrait

Ihre Ziele

Sie haben eine Innovationsidee, die Ihnen einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Sie möchten Ihr Branding aufbauen und rechtlich absichern. Sie sind auf der Suche nach guten Schutzrechtsstrategien. Sie sind mit einem Verletzungsvorwurf konfrontiert und möchten diesem schlagkräftig entgegentreten.

Unsere Leistungen

Wir beurteilen die Schutzfähigkeit Ihres Geistigen Eigentums und klären das Risiko einer Verletzung von bestehenden Rechten Dritter ab. Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir eine Anmeldestrategie, die wirkungsvoll und auch zahlbar ist. Wir erarbeiten umfassende Anmeldeunterlagen und führen mit unserem internationalen Netzwerk von ausgezeichneten Patentanwälten die Erteilungsverfahren weltweit für Sie durch. In eingespielter Zusammenarbeit mit spezialisierten Rechtsanwälten setzen wir Ihre Rechte gegenüber Dritten durch und unterstützen Sie bei der Regelung von Konflikten.

Unser Profil

Patentrecht und Markenrecht erfordern einen hohen Grad an Spezialisierung. Unsere Patentanwälte und Patentingenieure mit Hochschulabschlüssen in Physik, Elektrotechnik, Chemie, Biochemie und Mathematik haben in einem weit gefächerten Spektrum technischer Gebiete eine fundierte Basis und können auf langjährige Erfahrung in patentrechtlichen Fragen zurückgreifen. Mit unserer Markenjuristin verfügen wir über eine Spezialistin im Marken- und Designrecht. Unsere beiden voll ausgebauten Standorte Bern und Winterthur sind in Ihrer Nähe. So können wir auch anspruchsvolle administrative Bedürfnisse unserer Kunden problemlos erfüllen.

» Zum Firmenportrait