Mit unserer Kompetenz im Bereich Patente, Marken und Design arbeiten wir mit unseren Kunden die Schutzsstrategie aus und setzen sie effizient und effektiv um, indem wir präzise analysieren, proaktiv Lösungen erarbeiten und diese in konziser Form kommunizieren.
10.05.2016

Deutschland: Markenanmeldung zum Schutz dekorativer Benutzung nicht bösgläubig (BGH "Glückspilz")

Eine Marke dient dazu, die eigenen Produkte über ein individuelles Zeichen von den Produkten der Mitbewerber zu unterscheiden. Ist dagegen eine Grafik oder einer Wortkombination nur dazu da, den ästhetischen Sinn des Käufers anzusprechen und das Produkt attraktiver zu machen, liegt kein markenmässiger Gebrauch vor. Ist es nun zulässig, eine Marke anzumelden, nur um die eigene dekorative Benutzung gegen Kopierer zu schützen? [mehr]


29.04.2016

China: Prüfung der Zulässigkeit von Anspruchsänderungen (Oberstes Volksgericht Xingtizi 21/2013)

Der Grundsatz, dass die Anmeldeunterlagen während des Prüfungsverfahrens geändert werden dürfen, gilt auch in China. Gemäss Art. 33 des chinesischen Patentgesetzes dürfen Änderungen aber nicht über den Umfang der ursprünglichen Beschreibung und Ansprüche hinausgehen. In einem kürzlichen Entscheid ist das Oberste Volksgericht der strengen Praxis der Beschwerdekammern entgegengetreten und hat zudem eine unterschiedliche Behandlung von Änderungen an erfinderischen und an nicht-erfinderischen Merkmalen empfohlen.  [mehr]


06.04.2016

Deutschland: Miterfinderschaft trotz Unterschieden im Offenbarungsgehalt (BGH-Urteil „Kfz Stahlbauteil“)

Viele Industrieunternehmen nutzen die Zusammenarbeit mit spezialisierten Ingenieurunternehmen, wenn sie mit Hilfe neuer Technologien ihre Produkte verbessern wollen. Das Ergebnis dieser Entwicklungsprojekte möchten sie dann auch patentieren können. Voraussetzung dafür ist, dass sie sich die nötigen Rechte vertraglich sichern. Dabei ist im Auge zu behalten, dass eine Miterfinderschaft des Ingenieurunternehmens schon dann möglich ist, wenn dessen Vorprojektarbeit den Ausgangspunkt der späteren Erfindung bildet.  [mehr]


Firmenportrait

Ihre Ziele

Sie haben eine Innovationsidee, die Ihnen einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Sie möchten Ihr Branding aufbauen und rechtlich absichern. Sie sind auf der Suche nach guten Schutzrechtsstrategien. Sie sind mit einem Verletzungsvorwurf konfrontiert und möchten diesem schlagkräftig entgegentreten.

Unsere Leistungen

Wir beurteilen die Schutzfähigkeit Ihres Geistigen Eigentums und klären das Risiko einer Verletzung von bestehenden Rechten Dritter ab. Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir eine Anmeldestrategie, die wirkungsvoll und auch zahlbar ist. Wir erarbeiten umfassende Anmeldeunterlagen und führen mit unserem internationalen Netzwerk von ausgezeichneten Patentanwälten die Erteilungsverfahren weltweit für Sie durch. In eingespielter Zusammenarbeit mit spezialisierten Rechtsanwälten setzen wir Ihre Rechte gegenüber Dritten durch und unterstützen Sie bei der Regelung von Konflikten.

Unser Profil

Patentrecht und Markenrecht erfordern einen hohen Grad an Spezialisierung. Unsere Patentanwälte und Patentingenieure mit Hochschulabschlüssen in Physik, Elektrotechnik, Chemie, Biochemie und Mathematik haben in einem weit gefächerten Spektrum technischer Gebiete eine fundierte Basis und können auf langjährige Erfahrung in patentrechtlichen Fragen zurückgreifen. Mit unserer Markenjuristin verfügen wir über eine Spezialistin im Marken- und Designrecht. Unsere beiden voll ausgebauten Standorte Bern und Winterthur sind in Ihrer Nähe. So können wir auch anspruchsvolle administrative Bedürfnisse unserer Kunden problemlos erfüllen.

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