Willkommen

Mit unserer Kompetenz im Bereich Patente, Marken und Design arbeiten wir mit unseren Kunden die Schutzstrategie aus und setzen sie effizient und effektiv um, indem wir präzise analysieren, proaktiv Lösungen erarbeiten und in konziser Form kommunizieren.

11.06.2018

Deutschland – 3D Markenschutz für quadratische Tafelschokoladenverpackung (BGH I ZB 105/16)

Formen von Waren können als Marke geschützt werden, wenn sie vom Verkehr als Hinweis auf ein Unternehmen verstanden werden. Wenn die Form der Ware jedoch auf eine wesentliche Gebrauchseigenschaft der Ware gerichtet ist, ist sie wegen § 3 Abs. 2 Markengesetz vom Markenschutz ausgeschlossen. Ist nun eine Schlauchverpackung einer quadratischen Schokolade schützbar oder wird dadurch eine wesentliche Eigenschaft der Schokoladenform in unlauterer Weise monopolisiert? [mehr]


27.04.2018

USA: Nachweis mangelnder Stützung breiter Ansprüche (Amgen v. Sanofi – CAFC)

Breite Ansprüche müssen mit einer repräsentativen Anzahl von Beispielen gestützt sein. Der Fachmann soll am Prioritätsdatum in der Lage sein, die Erfindung auszuführen. Beweismittel, die anhand des Standes der Technik belegen sollen, ob der Fachmann die Erfindung ausführen konnte, müssen vor dem Prioritätsdatum liegen. Ein erstinstanzliches US-Gericht hatte daher die erst nach dem Prioritätsdatum entstanden Beweise aus Prinzip abgelehnt. Das Berufungsgericht entschied differenzierter. [mehr]


27.03.2018

Deutschland: Abgrenzung zwischen Erschöpfung und Neuherstellung (BGH X ZR 55/16 – Trommeleinheit)

Wenn der Patentinhaber sein patentgeschütztes Produkt auf den Markt gebracht hat, kann er mit seinem Patent nicht verhindern, dass der Käufer dieses rechtmässig erworbene Produkt durch Dritte reparieren lässt oder an Dritte weiterverkauft. Dies besagt der Rechtsgrundsatz der Erschöpfung. Wie verhält es sich aber, wenn das Patent sich nur auf einen Teil des Produkts bezieht? Darf ein Dritter das Produkt erneuern für den Wiederverkauf? [mehr]


Firmenportrait

Ihre Ziele

Sie haben eine Innovationsidee, die Ihnen einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Sie möchten Ihr Branding aufbauen und rechtlich absichern. Sie sind auf der Suche nach guten Schutzrechtsstrategien. Sie sind mit einem Verletzungsvorwurf konfrontiert und möchten diesem schlagkräftig entgegentreten.

Unsere Leistungen

Wir beurteilen die Schutzfähigkeit Ihres Geistigen Eigentums und klären das Risiko einer Verletzung von bestehenden Rechten Dritter ab. Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir eine Anmeldestrategie, die wirkungsvoll und auch zahlbar ist. Wir erarbeiten umfassende Anmeldeunterlagen und führen mit unserem internationalen Netzwerk von ausgezeichneten Patentanwälten die Erteilungsverfahren weltweit für Sie durch. In eingespielter Zusammenarbeit mit spezialisierten Rechtsanwälten setzen wir Ihre Rechte gegenüber Dritten durch und unterstützen Sie bei der Regelung von Konflikten.

Unser Profil

Patentrecht und Markenrecht erfordern einen hohen Grad an Spezialisierung. Unsere Patentanwälte und Patentingenieure mit Hochschulabschlüssen in Physik, Elektrotechnik, Chemie, Biochemie und Mathematik haben in einem weit gefächerten Spektrum technischer Gebiete eine fundierte Basis und können auf langjährige Erfahrung in patentrechtlichen Fragen zurückgreifen. Mit unserer Markenjuristin verfügen wir über eine Spezialistin im Marken- und Designrecht. Unsere beiden voll ausgebauten Standorte Bern und Winterthur sind in Ihrer Nähe. So können wir auch anspruchsvolle administrative Bedürfnisse unserer Kunden problemlos erfüllen.

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