Willkommen

Mit unserer Kompetenz im Bereich Patente, Marken und Design arbeiten wir mit unseren Kunden die Schutzstrategie aus und setzen sie effizient und effektiv um, indem wir präzise analysieren, proaktiv Lösungen erarbeiten und in konziser Form kommunizieren.

20.04.2017

EPA: Rekordjahr beim Europäischen Patentamt (EPA Jahresbericht 2016)

Im vergangenen Jahr hat das Europäische Patentamt 96‘000 Patent erteilt, so viele wie noch nie zuvor. Mit 7'293 Patentanmeldungen steht die Schweiz im internationalen Vergleich an fünfter Stelle. Unverändert auf Platz 1 ist die Schweiz hingegen bei der Anzahl Anmeldung pro Einwohner. So werden aus der Schweiz rund siebenmal mehr Patentanmeldungen pro Einwohner eingereicht als im Durchschnitt aus einem EU-Staat. [mehr]


30.03.2017

Schweiz: Anforderung an implizite Geheimhaltungsvereinbarung (BGE 4A_427/2016 Antrieb für Schienenfahrzeuge)

Um mit Partnern, Zulieferern, Produzenten etc. bereits vor einer allfälligen Patentanmeldung über eine Innovation sprechen zu können, werden Geheimhaltungsvereinbarungen geschlossen. Wer auf eine Geheimhaltungsvereinbarung verzichtet, riskiert, dass die Informationen einer späteren Patentanmeldung entgegenstehen werden – es sei denn, er kann eine implizite Geheimhaltungsvereinbarung geltend machen. Doch der Bundesgerichtsentscheid vom 28. November 2016 setzt die Latte hoch. [mehr]


28.02.2017

USA: einstweilige Verfügung trotz Post Grant Review beim USPTO (Tinnus v. Telebrands)

Mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung kann der Patentinhaber ein sofortiges Verbot einer Patentverletzung erreichen. Einen solchen Antrag heisst das Gericht nur dann gut, wenn der Patentinhaber in der Sache mit überwiegender Wahrscheinlichkeit obsiegen wird. Kürzlich hatte das amerikanische Bundesgericht CAFC zu entscheiden, ob eine einstweilige Verfügung auch dann ausgesprochen werden kann, wenn das Patentamt ein Überprüfungsverfahren (PGR) eingeleitet hat, weil es das Patent als wahrscheinlich nichtig betrachtet. [mehr]


Firmenportrait

Ihre Ziele

Sie haben eine Innovationsidee, die Ihnen einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Sie möchten Ihr Branding aufbauen und rechtlich absichern. Sie sind auf der Suche nach guten Schutzrechtsstrategien. Sie sind mit einem Verletzungsvorwurf konfrontiert und möchten diesem schlagkräftig entgegentreten.

Unsere Leistungen

Wir beurteilen die Schutzfähigkeit Ihres Geistigen Eigentums und klären das Risiko einer Verletzung von bestehenden Rechten Dritter ab. Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir eine Anmeldestrategie, die wirkungsvoll und auch zahlbar ist. Wir erarbeiten umfassende Anmeldeunterlagen und führen mit unserem internationalen Netzwerk von ausgezeichneten Patentanwälten die Erteilungsverfahren weltweit für Sie durch. In eingespielter Zusammenarbeit mit spezialisierten Rechtsanwälten setzen wir Ihre Rechte gegenüber Dritten durch und unterstützen Sie bei der Regelung von Konflikten.

Unser Profil

Patentrecht und Markenrecht erfordern einen hohen Grad an Spezialisierung. Unsere Patentanwälte und Patentingenieure mit Hochschulabschlüssen in Physik, Elektrotechnik, Chemie, Biochemie und Mathematik haben in einem weit gefächerten Spektrum technischer Gebiete eine fundierte Basis und können auf langjährige Erfahrung in patentrechtlichen Fragen zurückgreifen. Mit unserer Markenjuristin verfügen wir über eine Spezialistin im Marken- und Designrecht. Unsere beiden voll ausgebauten Standorte Bern und Winterthur sind in Ihrer Nähe. So können wir auch anspruchsvolle administrative Bedürfnisse unserer Kunden problemlos erfüllen.

» Zum Firmenportrait