11.09.2017
Grips 2017/3: Geheimhaltung
Zusammen geht es besser. Dies gilt auch für die erfolgreiche Erstellung eines Produkts. Doch wer besitzt am Ende die Schutzrechte wie Patente oder Designs? [mehr]
News
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23.08.2017
China: Nichtigkeit des Gebrauchsmusters wegen Unklarheit (Beijing High Court - Bo Wanqing v. Jining Weikei Materials et al.)
Grundsätzlich ist der Patentanmelder frei in der Wahl der Terminologie, die er im Patentanspruch nutzt. Wichtig ist, dass die verwendeten Begriffe entweder aus sich heraus klar sind für den Fachmann oder dass sie in der...[mehr]
31.07.2017
USA: Gerichtliche Zuständigkeit bei Patentverletzung (U.S. Supreme Court TC Heartland v. Kraft Foods)
Der Eastern District Court von Texas ist seit vielen Jahren das bei Patentinhabern beliebteste Gericht. Bei ihm gingen im Jahr 2016 38% aller Patentverletzungsklagen ein. Ein kürzliches Urteil des U.S. Supreme Courts wird diese...[mehr]
30.06.2017
China: Verwechslungsgefahr zwischen Wort- und Bildmarken (Beijing High Court – SMURF)
Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke ist generell schwierig. Wird das Bild allgemein mit einem Begriff assoziiert und ist dieser Begriff verwechselbar mit der Wortmarke? Diese Frage...[mehr]
06.06.2017
Patentanmeldestrategien
Sehr oft wird eine Erfindung, nämlich eine neue technische Idee, als Ausgangspunkt für den Patentschutz genommen. Welche Schutzstrategie Sinn macht, hängt aber nur zu einem kleinen Teil von der Erfindung selbst ab.[mehr]
20.04.2017
EPA: Rekordjahr beim Europäischen Patentamt (EPA Jahresbericht 2016)
Im vergangenen Jahr hat das Europäische Patentamt 96‘000 Patent erteilt, so viele wie noch nie zuvor. Mit 7'293 Patentanmeldungen steht die Schweiz im internationalen Vergleich an fünfter Stelle. Unverändert auf Platz 1 ist die...[mehr]
30.03.2017
Schweiz: Anforderung an implizite Geheimhaltungsvereinbarung (BGE 4A_427/2016 Antrieb für Schienenfahrzeuge)
Um mit Partnern, Zulieferern, Produzenten etc. bereits vor einer allfälligen Patentanmeldung über eine Innovation sprechen zu können, werden Geheimhaltungsvereinbarungen geschlossen. Wer auf eine Geheimhaltungsvereinbarung...[mehr]