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20.04.2017

EPA: Rekordjahr beim Europäischen Patentamt (EPA Jahresbericht 2016)

Im vergangenen Jahr hat das Europäische Patentamt 96‘000 Patent erteilt, so viele wie noch nie zuvor. Mit 7'293 Patentanmeldungen steht die Schweiz im internationalen Vergleich an fünfter Stelle. Unverändert auf Platz 1 ist die Schweiz hingegen bei der Anzahl Anmeldung pro Einwohner. So werden aus der Schweiz rund siebenmal mehr Patentanmeldungen pro Einwohner eingereicht als im Durchschnitt aus einem EU-Staat.

96‘000 erteilte Patente hat das Europäische Patentamt (EPA) im Jahr 2016 veröffentlicht. Das ist laut EPA ein Höchstwert in der Geschichte des Amtes und entspricht einem Plus von 40% gegenüber dem Vorjahr.

Nicht nur bei den erteilten Patenten konnte im 2016 ein Rekord erzielt werden, auch die Anzahl der von den Patentprüfern durchgeführte Patentrecherchen, Sachprüfungs- und Einspruchsverfahren stieg um 8,5% auf ein Rekordniveau von 396‘000. Laut dem Präsidenten des EPA, Herrn Benôit Battistelli, ist dies das Ergebnis aus Reformen innerhalb des Amts in den vergangenen fünf Jahren. Damit kommt das politisch motivierte Ziel, nämlich für alle Stakeholder so früh wie möglich Rechtssicherheit zu schaffen, in greifbare Nähe.  

Während Belgien mit einem Wachstum von 7% und Italien mit einer Steigerung von 4.5% gegenüber dem letzten Jahr die Wachstums-Statistik der Patentanmeldungen im 2016 anführen, liegt die Schweiz mit 7'293 Patenanmeldungen weltweit immerhin an fünfter Stelle. Hingegen ist die Schweiz mit Abstand auf Platz eins, wenn es um Patentanmeldungen im Verhältnis zur Einwohnerzahl geht. Stolze 891.6 Patentanmeldungen pro 1 Million Einwohner wurden 2016 beim EPA eingereicht. Die Niederlande als Zweitplatzierte erreichen nicht einmal die Hälfte. Der Durchschnitt der 28 EU-Staaten liegt gar bei 122 Anmeldungen pro Million Einwohner.

Das EPA stellt Statistiken pro Land zur Verfügung, welche eine detaillierte Auswertung der eingereichten Anmeldung erlauben. So lässt sich beispielsweise eruieren, aus welchen technischen Gebieten am meisten Patentanmeldungen eingereicht werden. "Messtechnik" mit 677, "Medizinaltechnik" mit knapp 600 und "Handling" mit 534 Patentanmeldungen belegen die ersten drei Plätze bei den Anmeldungen aus der Schweiz. Wichtig sind laut Statistik aber auch die Gebiete organische Chemie, Elektrotechnik, Pharmazie und Biotechnologie.

Die Unternehmen aus der Schweiz, welche im 2016 am meisten Patentanmeldungen eingereicht haben, sind dabei die Grosskonzerne Hoffmann La Roche, ABB, Nestlé und Novartis.

Jedoch nicht nur das EPA sondern auch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), welche ein zentralisiertes Anmeldeverfahren für internationale Patentanmeldungen ermöglicht, verzeichnete 2016 ein Rekord bei den internationalen Patentanmeldungen. Insgesamt 233‘000 internationale Anmeldungen wurden bei der WIPO eingereicht.

„Die Ergebnisse von 2016 unterstreichen die Rolle Europas als attraktiver und weltweit führender Innovationsstandort“ führt EPA-Präsident Battistelli aus. Angesichts des Rekordniveaus der internationaler Anmeldungen darf wohl ergänzt werden, dass für die Unternehmen Patentschutz auch ausserhalb von Europa von grosser Bedeutung ist.