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01.10.2018
Das neue chinesische Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG 2018)
1993 setzte China sein Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft. Seither sind in China die Gesetze zum Markenrecht, zum Werberecht und zum Kartellrecht entstanden. Es ergaben sich dadurch diverse Überschneidungen mit dem UWG 1993. Diese sind mit dem UWG 2018 beseitigt werden. Zudem sind einige neue Bestimmungen aufgenommen worden, um den Schutz zu verbessern. [mehr]
06.09.2018
Grips 2018/3 - Verfahrenspatente
«Verfahrenspatente sind schwach, weil Ihre Verletzung schwer zu beweisen ist!», so lautet eine weit verbreitete Meinung. Und sie ist sicher nicht grundlos: Wie soll man überhaupt feststellen können, dass jemand das geschützte Verfahren benutzt, wenn dieses hinter verschlossenen Türen durchgeführt wird? Und selbst wenn man die Vermutung hat, dass eine Verletzung stattfindet, wie kann man diese Vermutung beweisen? [mehr]
06.08.2018
EUGH: Beurteilung technisch bedingter Designs (DOCERAM v. CeramTec C395/16)
Mit dem Designrecht (Geschmacksmusterschutz) wird die Erscheinungsform eines Erzeugnisses geschützt. Auch wenn das Produkt keinen „ästhetischen Gehalt“ hat, kann seine Erscheinung geschützt werden. Wenn die Form dagegen ausschliesslich durch die technische Funktion des Erzeugnisses bedingt ist, gibt es keinen Designschutz. Der EUGH hat nun entschieden, wie zu prüfen ist, ob ein Erscheinungsmerkmal ausschliesslich durch die technische Funktion bestimmt ist. [mehr]
Firmenportrait
Ihre Ziele
Sie haben eine Innovationsidee, die Ihnen einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Sie möchten Ihr Branding aufbauen und rechtlich absichern. Sie sind auf der Suche nach guten Schutzrechtsstrategien. Sie sind mit einem Verletzungsvorwurf konfrontiert und möchten diesem schlagkräftig entgegentreten.
Unsere Leistungen
Wir beurteilen die Schutzfähigkeit Ihres Geistigen Eigentums und klären das Risiko einer Verletzung von bestehenden Rechten Dritter ab. Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir eine Anmeldestrategie, die wirkungsvoll und auch zahlbar ist. Wir erarbeiten umfassende Anmeldeunterlagen und führen mit unserem internationalen Netzwerk von ausgezeichneten Patentanwälten die Erteilungsverfahren weltweit für Sie durch. In eingespielter Zusammenarbeit mit spezialisierten Rechtsanwälten setzen wir Ihre Rechte gegenüber Dritten durch und unterstützen Sie bei der Regelung von Konflikten.
Unser Profil
Patentrecht und Markenrecht erfordern einen hohen Grad an Spezialisierung. Unsere Patentanwälte und Patentingenieure mit Hochschulabschlüssen in Physik, Elektrotechnik, Chemie, Biochemie und Mathematik haben in einem weit gefächerten Spektrum technischer Gebiete eine fundierte Basis und können auf langjährige Erfahrung in patentrechtlichen Fragen zurückgreifen. Mit unserer Markenjuristin verfügen wir über eine Spezialistin im Marken- und Designrecht. Unsere beiden voll ausgebauten Standorte Bern und Winterthur sind in Ihrer Nähe. So können wir auch anspruchsvolle administrative Bedürfnisse unserer Kunden problemlos erfüllen.