Willkommen
03.01.2019
China: Neues Oberstes Gericht für Patentstreitfälle
China will eine innovationsbasierte Nation werden. Schutzrechte, insbesondere Patente und Gebrauchsmuster, haben für dieses Ziel einen hohen Stellenwert. Damit das Patentrecht aber seine Funktion erfüllen kann, ist es wichtig, dass einheitliche Kriterien bezüglich Schutzfähigkeit und Verletzung angewendet werden. [mehr]
20.12.2018
Grips 2018/4 - Markentypen
Der Markenschutz ist heutzutage unerlässlich. Allerdings ist vielen nicht bewusst, welche Möglichkeiten das moderne Markenrecht zur Verfügung stellt. [mehr]
23.11.2018
Deutschland: Fehlende Erfindungshöhe bei in Kauf genommenen Nachteilen (BGH X ZR 50/16 – Gurtstraffer)
Auch in Deutschland hat es sich etabliert, die Erfindungshöhe anhand des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes zu beurteilen. Dabei spielen Vorteile der Erfindung einerseits und Nachteile beim Stand der Technik andererseits eine zentrale Rolle. Man unterstellt nämlich, dass der Fachmann bekannte Nachteile vermeiden möchte. Der BGH hat sich kürzlich mit folgender Frage befasst: Kann eine Lösung als nicht-naheliegend und somit erfinderisch gelten, wenn sie mit vorhersehbaren Nachteilen verbunden ist? [mehr]
Firmenportrait
Ihre Ziele
Sie haben eine Innovationsidee, die Ihnen einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Sie möchten Ihr Branding aufbauen und rechtlich absichern. Sie sind auf der Suche nach guten Schutzrechtsstrategien. Sie sind mit einem Verletzungsvorwurf konfrontiert und möchten diesem schlagkräftig entgegentreten.
Unsere Leistungen
Wir beurteilen die Schutzfähigkeit Ihres Geistigen Eigentums und klären das Risiko einer Verletzung von bestehenden Rechten Dritter ab. Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir eine Anmeldestrategie, die wirkungsvoll und auch zahlbar ist. Wir erarbeiten umfassende Anmeldeunterlagen und führen mit unserem internationalen Netzwerk von ausgezeichneten Patentanwälten die Erteilungsverfahren weltweit für Sie durch. In eingespielter Zusammenarbeit mit spezialisierten Rechtsanwälten setzen wir Ihre Rechte gegenüber Dritten durch und unterstützen Sie bei der Regelung von Konflikten.
Unser Profil
Patentrecht und Markenrecht erfordern einen hohen Grad an Spezialisierung. Unsere Patentanwälte und Patentingenieure mit Hochschulabschlüssen in Physik, Elektrotechnik, Chemie, Biochemie und Mathematik haben in einem weit gefächerten Spektrum technischer Gebiete eine fundierte Basis und können auf langjährige Erfahrung in patentrechtlichen Fragen zurückgreifen. Mit unserer Markenjuristin verfügen wir über eine Spezialistin im Marken- und Designrecht. Unsere beiden voll ausgebauten Standorte Bern und Winterthur sind in Ihrer Nähe. So können wir auch anspruchsvolle administrative Bedürfnisse unserer Kunden problemlos erfüllen.