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27.05.2019
Schweiz: Dringlichkeitsvoraussetzung für einstweilige Verfügungen in Patentstreitfällen (S 2018-006 - Spiraluhrwerkfeder)
Wer Patentverletzungen effizient bekämpfen will, versucht seine Rechte mit einer einstweiligen Verfügung durchzusetzen. Wann ist nach Rechtsprechung des Schweizer Bundespatentgerichts die Dringlichkeitsvoraussetzung erfüllt? Und wann hat der Antragsteller sein Recht auf Dringlichkeit verwirkt? [mehr]
29.03.2019
Grips 2019/1 - Stand der Technik
Jede Innovation baut auf den Schultern dessen auf, was es bereits gibt. Meistens beobachten die Entwickler den Markt und suchen dann nach erfolgversprechenden Verbesserungsmöglichkeiten. Zunehmend wird auch versucht, die Patentliteratur für neue Ideen zu nutzen. Wie kann und soll man die Patentliteratur für die eigene Patentanmeldung nutzen? [mehr]
28.02.2019
USA: Schadenersatzberechnung (CAFC Exmark v. Briggs & Stratton )
Der durch eine Patentverletzung verursachte Schaden lässt sich meist nur schwer beweisen. Es ist deshalb auch in den USA anerkannt, von einer hypothetischen Lizenzverhandlung auszugehen (Lizenzanalogie). Dabei stellen sich zwei wichtige Fragen: Wie ist der durch die Erfindung bedingte Mehrwert zu ermitteln? Worauf wird der Lizenzsatz bezogen? Das Urteil des CAFC in Sachen Exmark vs. Briggs & Stratton gibt Antworten. [mehr]
Firmenportrait
Ihre Ziele
Sie haben eine Innovationsidee, die Ihnen einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Sie möchten Ihr Branding aufbauen und rechtlich absichern. Sie sind auf der Suche nach guten Schutzrechtsstrategien. Sie sind mit einem Verletzungsvorwurf konfrontiert und möchten diesem schlagkräftig entgegentreten.
Unsere Leistungen
Wir beurteilen die Schutzfähigkeit Ihres Geistigen Eigentums und klären das Risiko einer Verletzung von bestehenden Rechten Dritter ab. Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir eine Anmeldestrategie, die wirkungsvoll und auch zahlbar ist. Wir erarbeiten umfassende Anmeldeunterlagen und führen mit unserem internationalen Netzwerk von ausgezeichneten Patentanwälten die Erteilungsverfahren weltweit für Sie durch. In eingespielter Zusammenarbeit mit spezialisierten Rechtsanwälten setzen wir Ihre Rechte gegenüber Dritten durch und unterstützen Sie bei der Regelung von Konflikten.
Unser Profil
Patentrecht und Markenrecht erfordern einen hohen Grad an Spezialisierung. Unsere Patentanwälte und Patentingenieure mit Hochschulabschlüssen in Physik, Elektrotechnik, Chemie, Biochemie und Mathematik haben in einem weit gefächerten Spektrum technischer Gebiete eine fundierte Basis und können auf langjährige Erfahrung in patentrechtlichen Fragen zurückgreifen. Mit unserer Markenjuristin verfügen wir über eine Spezialistin im Marken- und Designrecht. Unsere beiden voll ausgebauten Standorte Bern und Winterthur sind in Ihrer Nähe. So können wir auch anspruchsvolle administrative Bedürfnisse unserer Kunden problemlos erfüllen.