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03.01.2019

China: Neues Oberstes Gericht für Patentstreitfälle

China will eine innovationsbasierte Nation werden. Schutzrechte, insbesondere Patente und Gebrauchsmuster, haben für dieses Ziel einen hohen Stellenwert. Damit das Patentrecht aber seine Funktion erfüllen kann, ist es wichtig,...[mehr]


20.12.2018

Grips 2018/4 - Markentypen

Der Markenschutz ist heutzutage unerlässlich. Allerdings ist vielen nicht bewusst, welche Möglichkeiten das moderne Markenrecht zur Verfügung stellt. [mehr]




06.09.2018

Grips 2018/3 - Verfahrenspatente

«Verfahrenspatente sind schwach, weil Ihre Verletzung schwer zu beweisen ist!», so lautet eine weit verbreitete Meinung. Und sie ist sicher nicht grundlos: Wie soll man überhaupt feststellen können, dass jemand das geschützte...[mehr]



17.07.2018

Japan: Neuheitsschonfrist neu 12 Monate

Das japanische Patentrecht kennt – wie die meisten anderen Länder – das absolute Neuheitserfordernis. Dazu gehört, dass selbst eine Vorveröffentlichung des Erfinders neuheitsschädlich sein kann. Damit das für patent-unerfahrene...[mehr]


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