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06.09.2018

Grips 2018/3 - Verfahrenspatente

«Verfahrenspatente sind schwach, weil Ihre Verletzung schwer zu beweisen ist!», so lautet eine weit verbreitete Meinung. Und sie ist sicher nicht grundlos: Wie soll man überhaupt feststellen können, dass jemand das geschützte...[mehr]



17.07.2018

Japan: Neuheitsschonfrist neu 12 Monate

Das japanische Patentrecht kennt – wie die meisten anderen Länder – das absolute Neuheitserfordernis. Dazu gehört, dass selbst eine Vorveröffentlichung des Erfinders neuheitsschädlich sein kann. Damit das für patent-unerfahrene...[mehr]





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